Titel
Internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die EU-Beihilfepolitik am Beispiel der Nanoelektronik

Beschreibung
Viele Staaten sehen das inländische Wachstum von High-Tech-Branchen als zentral für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung an. Deshalb findet dort ein starker internationaler Wettbewerb statt. Dabei werden Unternehmen häufig hohe staatliche Unterstützungen (z. B. durch Subventionierung oder Steuervergünstigungen) gewährt, um Wachstum und Beschäftigung in diesen zukunftsträchtigen Sektoren oder Technikfeldern zu fördern.
In Europa werden die staatlichen Unterstützungsmöglichkeiten aber durch die EU-Beihilfenkontrolle reguliert. Ziel ist die Reduzierung staatlicher Beihilfen der Mitgliedstaaten, um die europäische Integration und den freien Wettbewerb innerhalb Europas voranzutreiben. Einer der zentralen Grundsätze des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist die Unvereinbarkeit staatlicher Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt. Nur unter bestimmten Bedingungen werden staatliche Beihilfen von EU-Mitgliedstaaten gewährt.
Besonders intensiv werden die Auswirkungen der EU-Beihilfenkontrolle auf die nationale Politiksteuerung für die Nanoelektronik diskutiert. Die Nanoelektronik gilt als wichtige Querschnittstechnologie bzw. Branche, deren Komponenten in zahlreichen Anwenderbranchen nachgefragt und eingesetzt werden. Vor allem der Bau von neuen Produktionsstätten wird massiv von einigen Staaten unterstützt und die Produktionsstandorte zunehmend außerhalb Europas aufgebaut. Vor diesem Hintergrund ergeben sich folgende Forschungsfragen, die im Projekt bearbeitet werden:

• Welche Faktoren beeinflussen die Standortattraktivität einzelner Länder in der Nanoelektronik? Wie ist die aktuelle Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland und in Europa zu beurteilen?
• Welche Folgen hätte ein Verlust der Produktionskapazitäten für das gesamte »Innovationssystem Nanoelektronik«? Inwieweit besteht in der Nanoelektronik eine Situation, die staatliche Beihilfe rechtfertigen lässt?
• Wie kann eine nachhaltige Förderpolitik gerade unter den gegebenen Bedingungen der eingeschränkten staatlichen Beihilfemöglichkeiten erfolgen?
• Inwieweit lässt sich das Beispiel der Nanoelektronik auf andere Technologien und Branchen übertragen?

Status
Laufendes Projekt (12/2008-02/2010)

Auftraggeber
Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)