Die Gemeinschaftlichen Strategischen Leitlinien für die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 stellen eine neue Form des Orientierungsrahmens für die Intervention der beiden Strukturfonds, des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfond (ESF) sowie für den Kohäsionsfonds dar. Mit ihnen werden für jedes Fondsziel die Prioritäten zur Förderung einer umfassenden, ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung der Gemeinschaft definiert. Diese gemeinschaftlichen Prioritätensetzungen bilden einen "einheitlichen indikativen Rahmen, auf den die Mitgliedsstaaten und Regionen bei der Ausarbeitung ihrer nationalen und regionalen Programme zurückgreifen sollen, um insbesondere ihren Beitrag zu den Zielen der Gemeinschaft in Bezug auf Zusammenhalt, Wachstum und Beschäftigung abschätzen zu können". Indem die Strategischen Kohäsionsleitlinien Vorschläge zur stärkeren Ausrichtung der EU-Strukturfonds auf mehr Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung enthalten, wird somit unmittelbar auf die fundamentalen Ziele der Lissabon-Strategie Bezug genommen. Die nationalen Steuerungsinstrumente, wie die nationalen strategischen Rahmenpläne (NSRP) und die Operationellen Programme der Regionen, beziehen sich seither auf die gemeinschaftlich in den strategischen Kohäsionsleitlinien vereinbarten Ziele der europäischen Strukturfonds.
Das Ziel des Vorhabens besteht in der Erstellung des EU-Strategieberichts für Deutschland. Hintergrund ist, dass die Mitgliedsstaaten der EU erstmals Ende 2009 und dann erneut 2012 Strategieberichte zur Umsetzung der Kohäsionspolitik, insbesondere zur Umsetzung der strategischen Kohäsionsleitlinien, der Lissabon Strategie und der Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung vorlegen müssen. Zur Erstellung des Strategieberichts 2009 sollen sowohl eine Auswertung der Ziele des deutschen Nationalen Strategischen Rahmenplans als auch der 36 deutschen Operationellen Programme des EFRE und des ESF vorgenommen werden. Insgesamt sollen die Strategieberichte Aufschluss geben über die sozio-ökonomische Lage und Entwicklungstendenzen, erzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf die Umsetzung der vereinbarten Strategie und Beispiele für vorbildliche Verfahren.
laufendes Projekt (08.2008 - 11.2009)
